Bundesdelegiertenversammlung 2010

Bericht des Vorstands

In den letzten 12 Monaten hat der Vorstand die neuen Aufgaben des Vereins und die Aufträge der letzten BDK in konkrete Maßnahmen umgesetzt. Auf dem Weg den Verein in neuer Funktion zu einer Denkwerkstatt der neuen Linken zu entwickeln, sind wir einen guten Schritt weiter gekommen.

 
Im § 2 der Vereinssatzung ist die Zielsetzung des Vereins formuliert. Dort heißt es u.a.

„…Der Verein verfolgt den Zweck, die Zusammenarbeit von Menschen, die eine Alternative zur herrschenden neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik suchen, zu fördern. Der Verein soll die organisatorische Grundlage für eine bessere Umsetzung einer auf Arbeit und soziale Gerechtigkeit ausgerichteten Politik schaffen……Der Verein wird sich um Zusammenarbeit mit anderen Vereinen, Verbänden, Initiativen, Bewegungen und Projekten bemühen, soweit dies dem vorgenannten Vereinszweck entspricht…“.

 Der Verein mit dem Namen „Wählerinnen- und Wählerintiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit – WASG führt nun die Zusatzbezeichnung „ Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft“.

Damit wollen wir einen Bezug zu Arbeit und Lehre eines der wichtigsten marxistischen Wissenschaftler der Bundesrepublik herstellen.

Abendroth wurde als Wissenschaftler und wegen seiner politischen Positionen in der Bundesrepublik immer angefeindet. Für ihn waren die rechtsstaatlichen Grundrechte immer eine Voraussetzung für die Realisierung einer sozialen Gesellschaft.

Sozialismus war für ihn immer nur im Zusammenhang mit einer Weiterentwicklung der Menschenrechte und der Demokratie vorstellbar.

Wegen der Unterstützung des SDS wurde er 1961 aus der SPD ausgeschlossen.

Abendroth gehörte zu den Gründern des Sozialistischen Bundes und bildete mit Ernst Bloch, Ossip K. Flechtheim und Erich Kästner Ende der sechziger Jahre das Kuratorium der Kampagne für Demokratie und Abrüstung (Ostermarsch).

 In der Tradition seines politischen Wirkens sehen wir die weitere Tätigkeit des WASG - Vereins. Diese Namensgebung hat in der Linken einiges Aufsehen erregt und einige Angebote zur Zusammenarbeit ausgelöst.

In der Bundesdelegiertenversammlung 2009 hatten wir einige Arbeitsvorhaben beschlossen, die im Laufe der letzten 12 Monate wie folgt realisiert wurden:

Wolfgang-Abendroth-Forum:

Wir haben beschlossen einen Schwerpunkt unserer Arbeit dem Dialog zwischen Partei und sozialen Gruppen zu widmen. Dies und die Zukunft der Entwicklung der Linken in Deutschland und Europa könnte zukünftig Themenrahmen unseres jährlichen Wolfgang-Abendroth-Forums sein. Ferner wollen wir uns in diesem Forum künftig auch immer mit der wissenschaftlichen und politischen Arbeit von Abendroth befassen.

Kooperation mit der RLS:

Unsere Aktivitäten sollen künftig in enger Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung stattfinden. Einen Kooperationsvertrag wurde im November vorigen Jahres zum Abschluss gebracht. Die jährlich Fortschreibung ist vereinbart.

Dieser Kooperationsvertrag beinhaltet ein Pilotprojekt zur Gründung und Mitfinanzierung von gemeinsam getragenen Rosa-Luxemburg-Clubs in den Regionen. Die Landesstiftung der RLS – Kurt-Eisner-Verein – und die WASG starten nun ein gemeinsam finanziertes Projekt in der Region Nürnberg/Fürth.

Dafür stellt die RLS eine Anschubfinanzierung von 5000.- € zur Verfügung.

Programmdebatte der Partei DIE LINKE

Die Debatte um das neue Programm der Partei wird von der WASG aktiv begleitet. Neben dem ersten „Wolfgang-Abendroth-Forum“ wird  die WASG gemeinsam mit „wissentransfer“ im Herbst ein Forum zur Frage „Vergesellschaftung – Wirtschaftsdemokratie-Verstaatlichung“ ausgestalten. An der Finanzierung ist die RLS im Rahmen des o.g. Kooperationsvertrages beteiligt.

Schwerpunktthemen

Aufgabe der Kooperation ist auch die Gestaltung von Schwerpunktthemen. Begonnen hatten wir 2008 mit dem Schwerpunktthema Arbeitszeitpolitik. Mit  einer Tagung in Kooperation von RLS und WASG haben wir gemeinsam die Akteure einer weiteren Arbeitszeitverkürzungspolitik eingeladen.

Mit einer Konferenz von WASG und RLS soll die Debatte 2010 fortgesetzt werden. Ziel ist es, die Debatte über eine weitere Arbeitszeitverkürzung zu intensivieren.

Mit der bevorstehenden Änderung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ergibt sich nun ein gesellschaftlicher Brennpunkt von besonderer Qualität. Gemeinsam mit der Europafraktion der GUE/NGL wir die WASG im Juni eine Konferenz in NRW zum Thema „Soziales Europa“ ausrichten. Unser Schwerpunkt darin ist die Frage der künftigen Arbeitszeitpolitik. Unterstützt wird dieses Forum durche eine europäische Arbeitszeitstudie, die von Thomas Händel und Axel Troost finanziert und in Auftrag gegeben wurde und bei dieser Konferenz präsentiert werden soll. Sie wird Argumente und Impulse beinhalten, die Debatte für eine Begrenzung und weitere Verkürzung der Arbeitszeit zu intensivieren. Die Arbeitszeitstudie wird im Herbst als Arbeitsheft der WASG erscheinen.

 Bildungsbausteine

Ein weiteres Aufgabenfeld ist die Erarbeitung von Bildungsbausteinen. In Kooperation mit der GUE/NGL und der BildungsKooperation Mittelfranken entstand ein Bildungsheft zu „Prekarität in Europa“; das Heft ist derzeit in Druck und wird Ende April aufgeliefert.

In Kooperation mit der RLS entsteht derzeit ein Bildungsheft „Neoliberalismus“. 

Buchprojekte

Wir hatten uns – ausgehend von der letzten BDK- entschieden Literatur, die für die politische Bildungsarbeit wertvoll aber nicht mehr verfügbar ist, neu aufzulegen.

Nach langen Nachforschungen ist es uns nun gelungen, die Nachdruckrechte für das Buch von E.A.Rauter „Vom Faustkeil zur Fabrik“ zu erhalten. Das Buch wird in einer ersten Auflage von 1000 Exemplaren im April als Ausgabe der WASG erscheinen.

Über ein weiteres Buch wird derzeit verhandelt.

Außendarstellung:

Für die Außendarstellung des Vereins ist ein Flyer im Stadium der Fertigstellung, der neben den Aufgaben des Vereins auch den Bezug zu Wolfgang Abendroth verdeutlichen soll.Herausgegeben wurde bereits das von der BDK angeregte Plakat des Vereins.

Die von der BDK angeregte Umwandlung des Vereins in einen gemeinnützigen Verein ist noch nicht realisiert. Zusammen mit unserem Rechtsanwalt arbeiten wir derzeit noch intensiv daran.

Weitere Aktivitäten

Unterstützt wird in diesem Jahr eine feministische Herbstakademie in Baden/Würtemberg. Ferner soll sich die WASG mit einem Stand beim beim Bundesparteitag in Rostock präsentieren.

Finanzen und Mitglieder

Zum 31.12. hat der Verein derzeit 585 Mitglieder. Die Jahre 2008 und 2009 wurden mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen.

Die Revision hat am 3.10.2008 und am 9.4.2010 die vorliegenden Bilanzen und die Finanzen des Vorstands geprüft und keine Beanstandungen ausgesprochen.